Apple: Kein Verkaufsstopp für iPhone 6 und iPhone 6 Plus in China

Apple droht in China ein Verkaufsverbot für das iPhone 6 und iPhone 6 Plus. Angeblich verletze Apple mit seinen beiden Smartphones ein geschütztes Design (ZL201430009113.9) des chinesischen Herstellers Shenzhen Baili Marketing Service Inc. und dessen Smartphone Baili 100c. Laut Medienberichten hat Apple gegen eine einstweilige Verfügung des Beijing Intellectual Property Office (BJIPO), das den Verkauf von iPhone 6 und iPhone 6 Plus untersagt, aber erfolgreich Widerspruch eingelegt.

Der Verkaufsstopp für die Apple-Phones wurde vom BJIPO in China bereits am 10. Mai verfügt. Apple hatte dagegen mit seinem Vertriebspartner, der Beijing Zhongfu Telecommunications Equipment Co., allerdings sofort Einspruch vor dem Beijing Intellectual Property Court (BIPC) eingelegt. Der BIPC hat der Einwendung seitens Apple und Co. offenbar stattgegeben, der Fall wird nun von den Richtern geprüft. Wie lange die Prüfung konkret dauern wird, hat das Gericht allerdings offen gelassen.

Ein Apple-Sprecher hat gegenüber AFP bekräftigt, dass sowohl iPhone 6 und iPhone 6 Plus, als auch iPhone 6s, iPhone 6s Plus und das iPhone SE aktuell in China erhältlich sind. Baili ist ein 2012 gegründeter und in China ansässiger Smartphone-Hersteller. Der Antrag auf Schutz für das Smartphone-Design mit der Modellnummer 100c wurde den Berichten zufolge schon im Januar 2014 beim BJIPO eingereicht und im Juli 2014 dann auch bestätigt. Drei Monate später hatte Apple dann die Smartphones iPhone 6 und iPhone 6s offiziell in China gelauncht.

Quelle(n)