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Nach Verstoß gegen das Cryptomining-Verbot: China schmeisst Politiker aus der Regierungspartei

Im totalitär regierten China wird mit neuer Härte gegen das illegale Cryptomining vorgegangen (Bild: Reuters)
Im totalitär regierten China wird mit neuer Härte gegen das illegale Cryptomining vorgegangen (Bild: Reuters)
China macht mit seiner gegen Bitcoin und anderen digitalen Währungen gerichteten Anti-Crypto-Politik ernst und hat nun sogar ein offizielles Mitglied aus der kommunistischen Regierungspartei ausgeschlossen, weil dieses offenbar mehrfach gegen das Cryptomining-Verbot verstoßen haben soll.

Der politische Gegenwind, der sich aktuell gezielt auf Kryptowährungen richtet, zieht sich über mehrere Kontinente. Während beispielsweise in Österreich kürzlich die rückwirkende Besteuerung von Crypto-Investitionen begonnen hat, hat auch ein neuer Gesetzesentwurf mit einer Meldepflicht für Crypto-Transaktionen in den USA für deutlich gesunkene Crypto-Kurse gesorgt. Und auch in China wird die Anti-Crypto-Politik zunehmend ausgeweitet.

Nach dem schon länger beschlossenen Cryptomining-Verbot und der Untersagung von sämtlichen finanziellen Crypto-Transaktionen, greift die Regierung des totalitär geführten bevölkerungsreichsten Landes der Welt nun strenger bei Verstößen gegen diese Verbote durch. Laut einem Bericht der South China Morning Post wurde hier kürzlich sogar ein Mitglied der kommunistischen Regierungspartei überführt und entsprechend bestraft. Xiao Yi, ein Politiker in der chinesischen Provinz Jiangxi, soll angeblich Bestechungsgeld angenommen und im Gegenzug Cryptomining erlaubt haben. Unklar ist dabei, wann diese Bestechungsfälle stattgefunden haben sollen.

Xiao ist einer von insgesamt acht Lokalpolitikern, die das Regime diesbezüglich bereits unter Untersuchung gestellt habe. Damit soll offenbar auch ein klares Signal gesendet werden, dass die kommunistische Partei derartige Korruption bezüglich der strikten Crypto-Verbote nicht tolerieren wird. Langfristig gesehen dürfte dieses strenge Vorgehen wohl dazu führen, dass die weiterhin betriebenen illegalen Cryptomining-Farmen in China langsam aber sicher verschwinden, und sich dann wahrscheinlich im liberaleren Ausland ansiedeln werden.

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Autor: Enrico Frahn, 17.11.2021 (Update: 16.11.2021)