Handelsverbot: Apple will Samsungs Galaxy-Geräte vom Markt fegen

Die Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung gehen in eine neue Runde. Am Dienstag, den 09. August hatte Apple per Gericht einen Verkaufsstopp gegen Samsung und deren Tablet Galaxy Tab 10.1 in der EU erwirkt. Tags drauf hatte sich Samsung erwartungsgemäß mit deutlichen Worten zu dem Verkaufsverbot für sein 10,1-Zoll-Tablet Galaxy Tab 10.1 in der EU geäußert.

Diese Woche hatte das Landgericht Düsseldorf die Einstweilige Verfügung gegen Samsung dann wegen Zweifeln an der Entscheidung bis zur mündlichen Verhandlung am 25. August auf Deutschland beschränkt. Das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 gilt daher lediglich für Deutschland.

Wie die Webwereld, eine niederländische IDG-Publikation berichtet, will Apple aber mit dem, beim Bezirksgericht Den Haag laufenden Verfahren, alle Galaxy-Geräte von Samsung in Europa stoppen. So berichtet Webwereld, dass hiervon konkret das Galaxy Ace, Galaxy S und Galaxy SII sowie die Tablets Galaxy Tab 7 und Galaxy Tab 10.1 betroffen sind. Andere Galaxy-Geräte wie das Gio, Nexus, 551, Europa, Apollo und Mini werden in Apples Antrag lediglich in einer Fußnote erwähnt.

Apple verlangt vom Gericht ein Verbot für die Herstellung, Distribution, Import, Handel und Verkauf sowie die Lagerung der Galaxy-Produkte. Die angestrebte Verfügung richtet sich nicht nur gegen Samsung Korea, sondern auch gegen die niederländischen Tochterfirmen wie Samsung Logistics BV und Samsung Overseas BV – beide zuständig für den europaweiten Import und Vertrieb der Galaxy-Produkte.

Laut Webwereld will das Gericht in Den Haag am 15. September über den Antrag von Apple gegen Samsung entscheiden.

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