ZTE-Rettung steht langfristig, Blockade-Politik gescheitert

Schon vor Wochen wurde ein von US-Präsident Donald Trump ausgehandelter Deal vom US-Handelsministerium und vom chinesischen Netzwerkausrüster ZTE akzeptiert, der neben hohen Strafzahlungen und einem Austausch im Management auch Aufsichtsorgane der USA vorsah. Bis zuletzt war allerdings unsicher, wie lange dieser Deal halten würde, denn prominente US-Senatoren drohten mit Widerstand und der Wiedereinführung der Tech-Sanktionen, die ZTE weiterhin von US-Technologien wie den Qualcomm-Chips oder Android-Software von Google abschneiden solle.

Das ist nun offenbar vom Tisch, wie die Washington Post gestern berichtete. Die vom US-Senat vorgeschlagenen Gesetzesänderungen im Rahmen eines neuen Defense Bills (Verteidigungsgesetz) wurden nach der Revision durch das Repräsentantenhaus nun um entsprechende Stellen bereinigt. In der Gesetzesänderung wird der Tech-Bann nun explizit nur auf regierungsnahe Konzerne sowie die US-Regierung beschränkt, private US-Konzerne dürfen aber wieder Geschäfte mit ZTE machen.

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