Verteidigungsministerium bezahlt regelwidrig 8 Millionen für externe Berater eines IT-Projekts

Für ein IT-Projekt zum Thema Cyber-Kommando hat das Verteidigungsministerium Beraterleistungen von 8 Millionen Euro geltend gemacht. Dabei hat sich das Ministerium nicht nur an den falschen Geldtöpfen rechtswidrig bedient, sondern statt öffentlich auszuschreiben Aufträge sogar teils an spezifische Unternehmen und Berater erteilt, ein Buddy-System ist naheliegend.

Entdeckt wurden die Verstöße vom Bundesrechnungshof (BRH), welcher eine regelwidrige Auftragsvergabe des Verteidigungsministeriums zunächst in einem Einzelfall ermittelt hat. Mittlerweile hat das Ministerium die Vorwürfe bestätigt. Aktuell wird geprüft, ob es weitere Fälle gibt. Unter dem internen Namen „CIT Quadrat“ modernisiert die Bundeswehr seit 2012 ihre IT-Systeme, schon rund 350 Millionen Euro sind in das Projekt investiert worden.

Der BRH fand nun heraus, dass sich das Ministerium bei der Bezahlung der externen Berater bei Geldmitteln bedient hat, welche gar nicht für CIT Quadrat vorgesehen waren. Für Bundesverteidigungsministerin von der Leyen (CDU) könnten sich die Vorwürfe bei der Aufdeckung weitere Verstöße zu einer unangenehmen Affaire entwickeln, schließlich setzte sie wie nie zuvor auf externe Berater bei der Modernisierung der Bundeswehr.

Seither gehören teils üppige Tagessätze für derartige Berater zum Normalfall. Im vorliegenden Fall scheint das Ministerium häufig bestimmte Beraterunternehmen sowie Einzelpersonen explizit vorzuschreiben, sodass der Verdacht im Raum steht, dass sich persönlich bekannte Auftraggeber und -nehmer einige Aufträge gezielt „zugeschanzt“ haben. Von den persönlichen Bekanntschaften der beiden Seiten berichten auch einige Insider des Projektes. Weitere Prüfungen und Ermittlungen stehen nun an.

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