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US-Justizministerium leitet Untersuchung gegen amerikanische Tech-Konzerne ein

Das Logo des amerikanischen Justizministerium
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Das US-Justizministerium hat angekündigt, im großen Stil wegen möglichen Verstößen gegen das Kartellrecht gegen eine ganze Reihe von großen amerikanischen Tech-Konzernen zu ermitteln.

Während die Amerikaner beispielsweise Frankreich wegen seiner neuen Digitalsteuer angreifen, geht die US-Regierung nun interessanterweise selbst gegen seine eigenen Digital-Konzerne vor. So hat das US-Justizministerium heute angekündigt, wegen möglicher Verletzungen gegen geltendes Kartellrecht zu ermitteln. Finanzminister Steve Mnuchin warf beispielsweise Amazon vor, dass der Konzern den Einzelhandel in den USA "zerstört" habe. Das Justizministerium werde jetzt prüfen, ob die großen Plattformbetreiber wie z.B. Facebook, Google und Amazon Konkurrenz gezielt unterdrückt haben, was kartellrechtlich äußerst bedenklich wäre. Zwar wurden abgesehen von Amazon bisher keine Konzerne direkt benannt, allerdings dürfte doch relativ klar sein, dass die oben genannten Unternehmen betroffen sein werden.

Damit schlägt die Regierung von Donald Trump ein weiteres Kapitel seiner durchaus merkwürdigen Beziehung zu den großen Internet-Riesen seines Landes auf. So hat die aktuelle US-Administration sich für seine Unternehmen im Ausland durchweg stark gemacht und auch die ausländische Einmischung in den Wahlkampf heruntergespielt, während parallel dazu immer wieder Vorwürfe gemacht werden, dass Google, Facebook usw. die Konservativen im Land gezielt benachteiligen.

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Autor: Cornelius Wolff, 24.07.2019 (Update: 24.07.2019)