TikTok: Landesweites Verbot von US-Regierung angedroht

Nach Informationen, die dem Wall Street Journal vorliegen, plant die US-Regierung nun konsequenter gegen die Social Media Plattform TikTok vorzugehen. Die App stelle ein Sicherheitsrisiko dar, da es sich bei dem Mutterkonzern ByteDance um ein chinesisches Unternehmen handelt. TikTok wurde nach Sicherheitsbedenken zunächst auf Dienstgeräten in Kansas und 15 anderen Staaten verboten, bevor dann ein Verbot der App auf allen Regierungshandys in den USA erfolgte.

TikTok selbst gibt an, dass die Abspaltung von ByteDance keine Lösung für die Sicherheitsbedenken darstelle und dass die meisten Anteile am Mutterkonzern ByteDance im Besitz westlicher Investoren seien. So gehören 60 Prozent der ByteDance Anteile globalen Investoren, 20 Prozent sind im Besitz von Mitarbeitern und der Rest im Besitz der Gründer. Stattdessen sollen 1,5 Milliarden US-Dollar investiert werden, um die App vor Spionage wie zum Beispiel dem Ausspähen von Journalisten durch die chinesische Regierung zu schützen.

Die Investition soll dabei helfen, die Daten effektiv vor den chinesischen Behörden zu schützen. Da die chinesischen Gesetze jedoch den Zugriff auf Daten aller privaten Unternehmen in China erlauben, sehen Kritiker die Abspaltung von ByteDance als einzige mögliche Lösung. Das Ultimatum selbst wurde von der US-Behörde CFIUS gestellt, die für die Risikobewertung ausländischer Investitionen zuständig ist. Dass TikTok in Zukunft alle Daten von US-Bürgern ausschließlich auf Servern in den USA speichert, genügt der Behörde demzufolge nicht.

Ob die Drohung jedoch überhaupt realistisch ist, ist unklar, da der ehemalige US-Präsident Donald Trump im Jahr 2020 bereits bei dem Versuch scheiterte, den Verkauf der Social Media Plattform zu erzwingen. TikTok und ByteDance waren damals vor Gericht gezogen und konnten das Verbot erfolgreich anfechten.