Lizenzstreitigkeiten zwischen Qualcomm und ARM sind beigelegt

Der seit zwei Jahren anhaltende Rechtsstreit zwischen dem amerikanischen Halbleiterentwickler Qualcomm und dem britischen Halbleiter-Architekten ARM Holdings Limited wurde vor Gericht entschieden. Nach Auffassung des Gerichts darf Qualcomm weiterhin NUVIA-Entwicklungen in seinen Snapdragon-Chips verwenden. Für Qualcomm ist das Urteil ein großer Erfolg.

Laut ARM hätten die Lizenzen neu verhandelt werden müssen

Der Stein des Anstoßes war die Übernahme von NUVIA durch Qualcomm 2021. Durch diese bekam der kalifornische US-Konzern Zugriff auf leistungsfähige NUVIA-Entwicklungen, die sich in den Oryon-Kernen finden lassen. ARM hatte einst eine angepasste Lizenz des Chipdesigns für NUVIA geschnürt und eben diese Lizenzen gingen durch die Übernahme auf Qualcomm über.

In diesen Zusammenhang war ARM der Meinung, dass neue (und teurere) Lizenzen abzuschließen seien und klagte gegen Qualcomm. Im Laufe der Jahre wurden immer wieder außergerichtliche Verhandlungen geführt (wir berichteten), die allerdings zu keinem nennenswerten Ergebnis kamen.

Daraufhin kam es im US-Bundesgericht Wilmington in Delaware zum Prozess. Das Gericht kam am 20. Dezember zum Ergebnis, dass Qualcomm durch die Übernahme von NUVIA nicht gegen die lizenzrechtlichen Bedingungen von ARM verstoßen hat. Maßgeblich trug eine gute Argumentation von Qualcomm zu dem Urteil bei.

Warum sich das Gericht für Qualcomm entschieden hat

Dank der Übernahme von NUVIA stellte sich die Frage, ob die „Architecture License Agreement (ALA)“ von Qualcomm auch die neueren Chips umfasst. Laut ARM wäre der Abschluss einer neuen ALA-Lizenz fällig und erklärte die bisherige ALA-Lizenz für ungültig.

Qualcomm hielt dagegen und verwies darauf, dass die aktuellen Chips nur geringfügig von der NUVIA-Übernahme beeinflusst seien (unter 1 Prozent). Als Beispiel führte Senior Vice President of Engineering Gerard Williams III die Snapdragon X-Serie an, die nahezu vollständig kundenspezifisch gefertigt werde.

Aufgrund dieser hohen Abweichungen ist Qualcomm der Meinung, dass ARM durch eine neue Lizenz lediglich die Kosten für Qualcomm in die Höhe treiben möchte. Um das Gericht vollends zu überzeugen, präsentierte der Halbleiterentwickler ein internes Dokument von ARM-CEO René Haas. Laut diesem zieht ARM in Erwägung, künftig eigene Prozessoren herzustellen (aktuell stellt die ARM Holding keine eigenen Prozessoren her, sondern vermittelt Lizenzen weiter).

Würden dies stimmen, wäre ARM ein direkter Konkurrent von Qualcomm. Diesen Bericht wies René Haas zwar zurück, das Gericht kam allerdings zum Urteil, dass Qualcomm keine neue Lizenz mit ARM abschließen muss. Ob an den Gerüchten, der eigenen Halbleiterproduktion von ARM etwas dran ist, wird die Zeit zeigen.