Qualcomm vs. Apple: ITC soll US-Verkaufsstopp gegen iPhone verhängen

Die United States International Trade Commission (ITC) hat nun doch eine Untersuchung im Patentstreit zwischen Qualcomm und Apple aufgenommen. Die Untersuchung basiert auf einer Beschwerde von Qualcomm am 7. Juli 2017. Der Streit: Apple habe in unlauterer Weise durch den Import und Verkauf von Geräten wie dem iPhone und iPad einen oder mehrere Ansprüche von insgesamt 6 Qualcomm-Patenten verletzt.

Die ITC nennt in ihrer Ankündigung der Untersuchung unter anderem das iPhone 7 sowie Baseband-Prozessor-Modems. Qualcomm fordert, dass die ITC gegen Apple eine Beschränkung für die Einfuhr und einen Vertriebs- und Vermarktungs-Stopp für iPhones und iPads in den USA verhängt, die zellulare Basisbandprozessoren verwenden, die nicht von Qualcomm stammen.

Qualcomm freue sich über die Entscheidung des ITC, die unlauteren Handelspraktiken von Apple und die unberechtigte Einfuhr von Produkten zu untersuchen, welche die Patente von Qualcomm verletzen, so Don Rosenberg, Executive Vice President und General Counsel von Qualcomm. Im Juli hatte Qualcomm bereits in Deutschland einen Verkaufsstopp für das iPhone gefordert.

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