LG Electronics verklagt Smartphone-Hersteller TCL

LG Electronics (LG) verklagt den Smartphone-Hersteller TCL und ergreift rechtliche Schritte, um die unlizenzierte Nutzung dreier LTE-Technologien zu unterbinden. Die Klageschriften wurden in dieser Woche vor den Landgerichten Mannheim und Düsseldorf eingereicht. LG wirft TCL vor, wissentlich geschützte Technologien in Mobiltelefonen implementiert und damit gegen drei essentielle Standardpatente von LG in Bezug auf LTE und Smartphones verstoßen zu haben.

Hierbei geht es laut LG um die Minimierung von Verlusten bei der Datenübertragung, Steuerungs-Timer für die Uplink-Synchronisierung sowie die Reduzierung von Störungen im Uplink-Synchronisierungsprozess. Die Klagen gegen TCL wurden erst erhoben, nachdem LG erfolglos versucht hatte, die Differenzen außergerichtlich auszuräumen.

LG hat sein umfangreiches LTE-Patentportfolio mehrfach erfolgreich vor Gericht geltend gemacht und den rechtswidrigen Einsatz seiner Technologien angefochten. So einigte sich BLU, ein US-Hersteller von Mobiltelefonen, infolge einer Klage erst kürzlich auf ein Lizenzabkommen mit LG. Auch in drei separaten Verfahren gegen Wiko entschied ein deutsches Gericht erstinstanzlich zugunsten von LG.