Importverbot der Apple Watch: Berufung von AliveCor abgewiesen
Apple bietet Smartwatches bereits in vielen Iterationen an und ist mit den Wearables (Apple Watch SE bei Amazon kaufen) zwar nicht mehr Marktführer, allerdings nach wie vor offenbar sehr präsent am Markt. Allerdings: Apple sieht sich mit verschiedenen, rechtlichen Auseinandersetzungen konfrontiert, so unter anderem auch mit Masimo - dieser für Masimo erfolgreiche Rechtsstreit dreht sich um die Messung der Sauerstoffsättigung des Bluts - hier umgeht Apple ein Importverbot für die USA durch eine Abschaltung der Funktion in den USA. Allerdings drohte Apple noch für eine andere Funktion der Apple Watch erheblicher Ärger.
Konkret hat das Unternehmen AliveCor beklagt, dass Apple mit den Smartwatches eigene Patente in Bezug auf die EKG-Funktion verletzt. Hinter der Abkürzung bewirbt sich die Anfertigung eines Elektrokardiogramms, mit einem solchen - im Falle der Apple Watch 1-Kanal-EKG - lassen sich Auffälligkeiten der Herzaktivität feststellen, welche dann ärztlich abgeklärt werden sollten.
Bereits in einem vorangegangenen Prozess musste AliveCor eine Niederlage einstecken, konkret wurde dem Unternehmen bescheinigt, dass die von AliveCor gehaltenen Patente quasi ungültig sind. Es handele sich um nicht patentierbare Technologien, nun hat das US Court of Appeals for the Federal Circuit diese Entscheidung bestätigt und damit ein Importverbot für die Apple Watch abgewendet.
Wenig überraschend ist AliveCor von der Entscheidung wenig angetan und hat angekündigt, weiterhin alle juristischen Optionen zu überprüfen. Apple wiederum begrüßte die Entscheidung und betonte in einer Stellungnahme gegenüber The Verge, dass Apple seit vielen Jahren an branchenführenden Gesundheitsfunktionen arbeitet.
