Facebook will Verfasser von Hass-Postings an Behörden melden

Verfasser von Hasspostings müssen künftig in Frankreich auf Facebook damit rechnen, dass ihre persönlichen Daten an die französischen Strafbehörden weitergegeben werden. Bisher hatte Facebook entsprechende Nutzerdaten auf Anforderung von französischen Gerichten lediglich in Fällen wie Terroranschlägen und Gewalttaten übermittelt und sich ansonsten auf eine Vereinbarung zwischen den USA und Frankreich berufen, die nicht zur Weitergabe verpflichtet.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, hat sich Facebook-Chef Mark Zuckerberg jetzt gegenüber dem französischen Staatssekretär für Digitales Cédric O verpflichtet, die Identitäten von Verfassern, die auf Facebook Hassbotschaften posten, an Richter weiterzugeben. Die Entscheidung hierfür hat Zuckerberg nach mehreren, aufeinanderfolgenden Treffen mit Macron getroffen.

"Dies ist eine große Neuigkeit, es bedeutet, dass Gerichtsverfahren normal verlaufen werden", sagte O gegenüber Reuters in einem Interview. Seit seiner Ernennung zum Minister im März hat O den Kampf gegen Hassreden im Internet durch regelmäßige Kontakte mit den Top-Managern von Facebook, darunter Gründer Mark Zuckerberg, zu einer seiner zentralen Prioritäten gemacht.