Zukunft von Huawei in Deutschland: Kampfabstimmung steht bevor

Huawei ist in Deutschland insbesondere als Hersteller von Smartphones bekannt, wobei die Kooperation mit dem chinesischen Staat betreffende Vorwürfe und das daraus resultierende Handelsembargo auch hierzulande Kunden verunsichert.

Weniger bekannt ist die Rolle des Unternehmens als Hersteller von Telekommunikationsausrüstung, vereinfacht gesagt sorgt Huawei also für die Realisierung von Mobilfunknetzwerken. Auch in dieser Rolle sieht sich das Unternehmen Vorwürfen und Kritik ausgesetzt.

Während einige Staaten auf die Beteiligung Huaweis am Aufbau des 5G-Netz verzichten wollen, ist eine finale Entscheidung in Deutschland noch nicht gefallen. Diese könnte bereits in der kommenden Woche fallen - und zwar in einer Kampfabstimmung.

Konkret herrscht in der Unionsfraktion Uneinigkeit über den richtigen Umgang mit Huawei, während die SPD einer Beteiligung von Huawei beim Aufbau des 5G-Netzes eher ablehnend gegenübersteht. Bundeskanzlerin Angela Merkel will einem aktuellen Bericht des Handelsblatts verhindern, dass sich einzelne Abgeordnete der CDU der SPD-Position anschließen.

Dem Bericht zufolge hat die Führung der CDU-Fraktion bereits versucht, mit einem Kompromiss eine entsprechende Kampfabstimmung zu verhindern. Dieser Kompromiss sah vor, dass ein Ausschluss von potentiell problematischen Anbietern wie Huawei weder direkt noch indirekt gefordert, sondern nur vorgesehen wird.

Solch große Unstimmigkeiten in Bezug auf ein Positionspapier sind innerhalb der CDU durchaus als ungewöhnlich zu bezeichnen, zeigen allerdings die Brisanz des Themas auf. Die SPD-Fraktion und auch das vom SPD-Politiker Heiko Maas geführte Auswärtige Amt sehen die Vertrauenswürdigkeit chinesischer Unternehmen beim 5G-Ausbau als nicht gewährleistet an.