Verkaufsverbot aufgehoben: Oberlandesgericht erlaubt Lenovo Wiederaufnahme des PC-Verkaufs

Seit knapp zwei Wochen schon darf Lenovo keine PCs, Laptops und Tablets mehr in Deutschland verkaufen. Ein akutes Problem für den größten PC-Hersteller. Nun hat man auf dem Rechtsweg einen Etappensieg erreicht: Das Verkaufsverbot wird ausgesetzt, bis zu einer Entscheidung in der Sache in der Berufung. Das entschied das Münchner Oberlandesgericht.

Laut Lenovos Pressemitteilung erfolgte die Entscheidung auch, weil man davon ausgeht, dass der Verkaufsstopp die Berufung nicht überstehen würde:

"Wir freuen uns, dass das Oberlandesgericht München unserem Antrag auf Aussetzung der Vollstreckung des Münchner Urteils gegen Sicherheitsleistung stattgegeben hat, da mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht erwartet werden kann, dass die Entscheidung in der Berufung aufrechterhalten wird. Die Aussetzung gilt für die Dauer der Berufung von Lenovo gegen das Urteil im Fall des Nokia-Patents H.264. Wir setzen uns weiterhin dafür ein, diese Angelegenheit unter fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden (FRAND) Bedingungen zu klären. Wir sind nach wie vor der Überzeugung, dass Nokia gegen seine eigenen rechtlichen Verpflichtungen verstoßen hat, indem es sich weigert, seine Technologie zu FRAND-Bedingungen an Lenovo oder unsere Drittanbieter zu lizenzieren. Dies ist ein richtungweisender Fall für die ganze Technologiebranche und einer, den wir weiterhin anfechten, da er die zukünftigen Voraussetzungen dafür schafft, dass unangemessene globale Patentlizenzgebühren den Zugang der Kunden zu erschwinglichen Innovationen nicht behindern.“

Damit ist das letzte Wort in diesem Fall freilich noch nicht gesprochen. Für Lenovo bedeutet es aber natürlich eine Entlastung, auch wenn man eine Sicherheit hinterlegen musste, um das Verkaufsverbot auszuheben.

Aktuell ist das Produktportfolio im offiziellen Lenovo-Onlineshop noch eingeschränkt. Laut Lenovo sollen ThinkPads und co. aber noch im Laufe des Tages wieder in den Verkauf gehen.