Verkaufs-Verbot für das iPhone 12 und das iPhone 13: Apple verliert einen Rechtsstreit gegen Ericsson in Kolumbien

Wie Foss Patents berichtet, hat Ericsson vor einem Gericht in Bogota eine einstweilige Verfügung gegen Apple erwirkt, die den Import und Verkauf des iPhone 12 und des iPhone 13 (ca. 820 Euro auf Amazon) in Kolumbien verbietet. Apple muss auch jedwede Werbung für diese Produkte einstellen und sämtliche Händler sowie E-Commerce-Plattformen warnen, den Verkauf der betroffenen iPhones umgehend einzustellen, um mit dieser einstweiligen Verfügung konform zu gehen.

Der Grund für den Rechtsstreit sind einige Patente über Technologien, auf die iPhones mit 5G-Modems zurückgreifen. Apple argumentiert nicht gegen die Rechtmäßigkeit der Patente, der Konzern will allerdings niedrigere Lizenzgebühren bezahlen, denn laut der Anwälte des Technologiegiganten verlangt Ericsson überteuerte Gebühren. Dies wäre für die Standards-Essential-Patente unzulässig, um die es im Rechtsstreit geht, denn derartige Patente müssen zu angemessenen Bedingungen lizenziert werden.

Apple hat die entsprechenden Gebühren in der Vergangenheit bereits bezahlt, die Lizenzvereinbarung wurde allerdings am Ende ihrer Laufzeit nicht erneuert, offensichtlich um die Preise neu zu verhandeln. Nachdem Apple vor Gericht in Bogota kein Glück hatte, kämpft das Unternehmen denselben Rechtsstreit simultan auch in Texas, wo Apple nun Schadenersatz für die entstandenen Kosten und den Umsatzverlust in Kolumbien verlangt. Ericsson dürfte diesen Rechtsstreit aber nicht aufgeben, solange Apple sich weigert, Lizenzgebühren zu bezahlen.