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Patentstreit: iPhone X darf in Deutschland nicht mehr verkauft werden

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Nach einer Entscheidung des Landgericht Münchens dürfen iPhone X, 8 und 7 künftig nicht mehr in Deutschland verkauft werden. Grund dafür sind Patentverletzungen des Konzerns mit dem Apfel-Logo.

Nachdem Qualcomm erst kürzlich einen Verkaufstop diverser älterer iPhone-Modelle in China vor Gericht erwirken konnte, scheint das selbe nun auch in Deutschland zu passieren. So hat das Landgericht München entschieden, dass die Modelle iPhone 7, 8 und das iPhone X in Deutschland nicht mehr von Apple verkauft werden dürfen. Begründet wird dies mit verschiedenen Patentverletzungen, die Apple begangen haben soll und wegen denen Qualcomm den amerikanischen Konzern in diversen Ländern vor Gericht zieht. Allerdings muss Qualcomm eine Sicherheitsleistung von zwei mal 668,4 Millionen Euro vorlegen, damit das Urteil vollstreckt wird.

Verklagt hat Qualcomm Apple wegen einem Patent, welches den Stromverbrauch von Smartphones reguliert und dabei hilft, die Akkulaufzeit zu verlängern. Der Hersteller dieses Chips für die iPhones betont zwar, dass der Chip keine Patente von Qualcomm verletzt, konnte dies jedoch nicht belegen, da die Baupläne des Chips Betriebsgeheimnisse sind.

Zuletzt hat Qualcomm bekannt gegeben, dass der Hersteller den Verkaufstop schnell durchsetzen lassen will. Es bleibt jedoch ab zu warten, welchen Einfluss die hohen Sicherheitsleistungen auf das Vorgehen des Herstellers haben werden. Zuvor hat Apple noch durchblicken lassen, dass der Konzern sich auf einen Vergleich einlassen würden.

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Autor: Cornelius Wolff, 21.12.2018 (Update: 21.12.2018)