Patente: Intel verliert Rechtstreit, umfangreiches Verkaufsverbot für Prozessoren in Deutschland

Der Hersteller Intel hat in einem Patentrechtsverfahren eine juristische Niederlage hinnehmen müssen - mit durchaus drastischen Konsequenzen. So ist es Intel von nun an nicht mehr erlaubt, bestimmte Prozessoren in Deutschland zu verkaufen, da diese Patente von R2 Semiconductor verletzen sollen.

Quasi Glück im Unglück: Das vom Landgericht Düsseldorf erlassene Verkaufsverbot umfasst zumindest zum aktuellen Zeitpunkt keine brandaktuellen Prozessoren, sondern nur Modelle der Ice Lake-, Tiger Lake- und Alder Lake-Generationen und auch die Xeon-Prozessoren der Ice Lake-Generation. Da sich das Verkaufsverbot nur auf Deutschland bezieht, dürfte Intel auch mit eventuellen Altbeständen weniger Probleme haben. Probleme könnten sich etwa ergeben, wenn (spezielle) Anwender eine ältere CPU als Ersatz benötigen.

Im Kern dreht sich der Rechtsstreit um eine Technologie zur Spannungsversorgung innerhalb der Prozessoren. Dem aktuellen Sieg vor dem Landgericht Düsseldorf war ein erfolgreiches Verfahren im Dezember 2023 vorausgegangen, welches die Validität des Patents von R2 bestätigte.

Die Fronten zwischen R2 und Intel dürften verhärtet sein, so bezeichnet ein Intel-Sprecher R2 als Unternehmen, dessen Geschäftsaktivität nur aus Rechtsstreitigkeiten besteht. R2 hat sich einen solchen Vorwurf verwahrt und gibt an, dass Intel ursprünglich an einem Investment an R2 interessiert war, kurz vor einem Abschluss im Jahr 2015 allerdings aus den Verhandlungen ausgestiegen sei.

Neben einem Verkaufsverbot muss Intel R2 auch über Informationen über in Deutschland verkaufte, vom Verkaufsverbot betroffene Produkte liefern. Intel hat angekündigt, gegen das Verkaufsverbot vorzugehen.