Motorola droht Verkaufsverbot für Smartphones in den USA wegen Patentverletzung

Der Patentverletzungsstreit zwischen Motorola und Lenovo spitzt sich weiter zu und könnte zu einem Verbot von Motorola-Handys in den USA führen, nachdem der Verkauf von Motorola-Smartphones in Deutschland bereits vom Mai bis Oktober dieses Jahres gestoppt werden musste. In ihrer ersten Entscheidung am Dienstag entschied die US-amerikanische International Trade Commission (ITC) zugunsten von Ericsson und stellte fest, dass die Motorola-Smartphones Moto G, Moto Edge und Razr Patente des schwedischen Netzwerkriesen im Zusammenhang mit der 5G-Mobilfunktechnologie verletzen.

Endgültiges Urteil der ITC wahrscheinlich im April 2025

Die ITC wird voraussichtlich im April 2025 ein endgültiges Urteil fällen. Sollte die Entscheidung bestätigt werden, könnte die ITC Motorola den Verkauf von Mobiltelefonen auf dem US-Markt verbieten, so Reuters. Mit einem Marktanteil von 14 Prozent ist Motorola, das zu Lenovo gehört, derzeit der drittgrößte Smartphone-Anbieter in den USA. Ein Verkaufsverbot könnte Motorolas lukratives Smartphone-Geschäft in den USA empfindlich treffen und Konkurrenten wie OnePlus die Möglichkeit geben, aufzuholen und dem US-Unternehmen Marktanteile abzunehmen. Bis zum endgültigen Urteil im nächsten Jahr haben beide Parteien jedoch noch Zeit, den Streit beizulegen und eine einvernehmliche Lösung zu finden.

Ericsson hatte die Klage vor dem US-Handelsgericht im vergangenen Jahr eingereicht und behauptet, dass die Moto G-, Edge- und Razr-Handys seine 5G-Mobilfunkpatente verletzen. Während Lenovo damals jegliches Fehlverhalten bestritt, hat das Unternehmen nach der jüngsten ITC-Entscheidung zugunsten von Ericsson noch keine Stellungnahme abgegeben.

Verkaufsstopp in Deutschland seit Oktober wieder aufgehoben

Ericsson hat Lenovo und Motorola auch in mehreren anderen Märkten wegen Patentverletzungen verklagt, darunter Südamerika, Großbritannien und North Carolina. Bereits im Mai wurden Motorola-Handys in Deutschland nach einem ähnlichen Patentstreit mit dem US-Technologieunternehmen InterDigital verboten. Der Streit dauerte fünf Monate, bis sich beide Unternehmen auf einen Lizenzvertrag einigten und seit Oktober Motorola-Smartphones und Lenovo-Laptops mit 5G wieder in Deutschland verkauft werden.

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