Microsoft: Importverbot für Lumia Smartphones in den USA

Nach einer neuen Entscheidung der "United States International Trade Commission" steht Microsoft kurz vor einem Importverbot für Lumia Smartphones in den USA. Wie die Kommission entschied, verstoßen die Smartphones des Unternehmens gegen eine Reihe an Patenten des Unternehmens InterDigital. 

Schon seit 2007 gibt es gerichtliche Auseinandersetzungen zwischen Interdigital und Microsoft (bzw. zuvor Nokia) da die Lumia Smartphones gegen Patente von interDigital verstoßen sollen. Nachdem das Unternehmen die erste Klage verlor, gewann es in der zweiten Instanz. Zusätzlich zu Microsoft und Nokia verklagte InterDigital auch andere Smartphone-Hersteller wie Huawei, Samsung und ZTE aufgrund von ähnlichen Patentverletzungen. 

Bevor das neue Importverbot durchgesetzt wird, kann Microsoft noch die Entscheidung der Behörde anfechten, wodurch eine neue Anhörung stattfinden würde. Sollte es bei dieser Anhörung allerdings keine großen Veränderungen bei der Sachlage geben, könnte das Importverbot für Microsoft schon gegen Ende Sommer in Kraft treten. Eine Alternative wäre eine außergerichtliche Einigung mit InterDigital um dieses Verbot zu umgehen. 

Quelle(n)