Marktliberalisierung: Bekommt Uber eine neue Chance?

Bisher gab es in Deutschland immer ein Monopol bei den Taxi-Gesellschaften, wenn es um die individuelle Fahrgastbeförderung ging. So wurden Anbieter wie Uber durch die deutsche Gesetzeslage praktisch vom deutschen Markt ausgeschlossen. Jetzt will die aktuelle Große Koalition aus Union und SPD in Deutschland dieses Markt anscheinend etwas liberalisieren, indem sie eine Reform des Personenbeförderungsgesetzes anstrebt. Dies hat die Deutsche Presse-Agentur (DPA) aus dem Bundesverkehrsministerium erfahren.

Mit der Reform sollen sich drei Punkte des Gesetzes grundlegend ändern. Zum ersten entfällt die Rückkehrpflicht, die besagt, dass Mietwagenfirmen, zu denen auch Uber zählt, nach einer Fahrt immer zu ihrem Ursprungsstandort zurückkehren müssen. Dies wird es auch ermöglichen, dass private Dienstleister künftig durch die Stadt fahren können, während sie auf der Suche nach Kunden sind, ein Privileg, welches bis jetzt den regulären Taxi-Diensten vorbehalten war. Zum zweiten soll jetzt endlich mal gesetzlich klar geregelt werden, wann die digitale Fahrervermittlung unter das Personenbeförderungsgesetzes fällt, was vielen Dienstleistern zu Gute kommen dürfte, da sie jetzt rechtliche Gewissheit in Deutschland haben werden. Und zu guter Letzt soll das Poolingverbot aufgehoben werden. Dadurch können Taxifahrer und private Anbieter künftig mehrere unabhängige Kunden zusammen fahren, wenn diese aus dem selben Gebiet kommen. Dies dürfte die Kosten pro Kunde deutlich senken und gerade Leuten aus den ländlicheren Regionen zu Gute kommen.

Auf der anderen Seite soll es in dem neuen Gesetz auch eine Einschränkung im Bezug auf den öffentlichen Nahverkehr geben. So kann die Beförderung von Personen durch Anbieter wie Uber in einem Gebiet verboten werden, wenn es dort auch eine ertragreiche öffentliche Linie gibt.

Insgesamt ist diese Reform ganz im Einklang mit dem Koalitionsvertrag, wo man sich zuvor schon auf eine Reform des Sektors verständigt hat. Als Vorbild dürfte die Liberalisierung des Fernbusmarktes vor einigen Jahren hergehalten haben, da diese bekanntlich dazu geführt hat, dass die Preise massiv fielen und das Angebot deutlich ausgebaut wurde, wovon besonders die Kunden profitiert haben.