Märkte: Nokia erwirkt Verkaufsverbot für alle Android-Smartphones von HTC

Nachdem Nokia bereits ein Verfahren gegen HTC gewonnen hat (wir berichteten), das HTC den Verkauf zahlreicher Handys außer der HTC-One-Serie in Deutschland untersagt, ist vom neuen Urteil nun auch die HTC-One-Serie betroffen. Das Nokia-Patent EP1148681 betrifft ein Verfahren, um Daten zwischen Geräten mittels Bluetooth oder NFC – nicht aber mittels WLAN – zu übertragen. Aufgrund der dauerhaften Verfügung könnten HTC-Handys nun für immer aus deutschen Händlerregalen verbannt werden. Nokia kann die Entscheidung praktisch umsetzen, indem das Unternehmen 400 Millionen Euro beim Gericht hinterlegt.

Sowohl HTC als auch Google haben eine Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht eingereicht, um Nokia das Patent streitig zu machen. Der Grund, warum Google sich nun auch am Streit zwischen Nokia und HTC beteiligt, ist folgender: Das Nokia-Patent EP1148681 betrifft das gesamte Android-Ökosystem. Möglicherweise könnte Nokia auch gegen andere Hersteller von Android-Smartphones gerichtlich vorgehen. Die beiden Nichtigkeitsklagen kamen zu spät, um an der Entscheidung des Münchner Landgerichts noch etwas verändern zu können.

HTC wird mit einiger Wahrscheinlichkeit gegen diese Entscheidung in Berufung gehen. In den USA konnte HTC einem Verkaufsverbot entgehen, indem es die Technologie in seinen Handys modifizierte. In England ist es HTC gelungen, ein Verkaufsverbot zunächst auszusetzen. Insgesamt war Nokia vor Gericht aber auch in anderen Ländern siegreich. Nokia kommentierte das Urteil wie folgt: „Im Verlaufe des Jahres 2013 hat Nokia eindeutig das Ausmaß aufgezeigt, zu dem sich HTC als Trittbrettfahrer von Nokias Technologien gemacht hat. Dabei wurde HTC an sieben Verhandlungsorten inklusive der Landgerichte in Mannheim und München, Deutschland, dem Obersten Gerichtshof des Vereinigten Königreichs und der Internationalen Handelskommission der USA nachgewiesen, sieben Nokia-Patente verletzt zu haben. Der gute Vorsatz für das neue Jahr von HTC sollte lauten, dieses Trittbrettfahren einzustellen und als fairer Wettbewerber am Markt aufzutreten.“