Haben Apple, Facebook und Google gegen die DMA verstoßen?

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, ermittelt die europäische Kartellbehörde gegen die drei Großkonzerne Apple, Google und Meta. Hintergrund ist Nichteinhaltung des Digital Markets Act (DMA). Sollten die Ermittlungen ergeben, dass die Konzerne gegen das Digitalgesetz verstoßen, stehen empfindliche Strafen im Raum.

Der Digital Markets Act soll Nutzern mehr Freiheiten ermöglichen

Das am 7. März 2025 veröffentlichte Digitalgesetz soll es Verbrauchern übergreifend erleichtern, ihre Appstores, Internetbrowser sowie andere Online-Dienste zu wechseln. Dazu nimmt die Kartellbehörde die großen Techkonzerne in die Pflicht. Diese sollen den Zugang zu ihren Plattformen öffnen und Hemmnisse für kleinere Entwickler abbauen.

Das wiederum soll den Wettbewerb stärken und zugleich Verbrauchern eine größere Vielfalt an Produkten ermöglichen. In diesem Zusammenhang geriet Apple ins Visier der Ermittler. Hintergrund war die Frage, ob Apple kleinen Unternehmen Beschränkungen auferlege, wodurch diese an der Veröffentlichung ihrer Apps gehindert werden würden.

Der amerikanische Konzern lenkte ein und überarbeitete seine „Browserauswahlfunktion“. Nutzer haben so eine freie Browserwahl, wovon auch kleinere Entwickler profitieren. Hätte der Konzern nicht eingelenkt, wären Strafen von bis zu 10 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes völlig gewesen.

Gebührenstrukturen auf dem Prüfstand

Neben dem Techkonzern sah sich auch der Mutterkonzern von Facebook, Meta, Kontrollen ausgesetzt. Die Ermittler werfen der Social-Media-Plattform (sowie Apple) vor, gegen die „Kostenlosigkeitsvorgabe“ der DMA zu verstoßen. Geprüft wird, ob die Konzerne kleineren Entwicklern verbieten, auf alternative Kaufangebote hinzuweisen.

Der Techkonzern Google hält in diesem Zusammenhang an seinen eigenen Richtilinien fest und habe bereits erhebliche Änderungen vorgenommen – diesen Standpunkt will Google verteidigen.