Grünen-Chef fordert Aufspaltung von Facebook

In einem Interview mit der Welt am Sonntag spricht sich der (Mit-)Parteichef der Grünen Robert Habeck für eine härtere Gangart gegenüber Internetgiganten aus. So müsse sich dass Kartellrecht entsprechend fortentwickeln, „wenn Daten der Rohstoff des 21. Jahrhunderts sind“.

Konkret kritisierte der Bundesvorsitzende etwa die Überführung von WhatsApp-Nutzerdaten bei der Übernahme durch Facebook, insgesamt basiere das Geschäftsmodell von Facebook auf dem Prinzip „Friss oder stirb“.

Als Konsequenz sollten entsprechende Dienste entflechtet werden, wobei es sich bei dem Begriff faktisch um einen Euphemismus für die staatlich zwangsweise durchgeführte Zerschlagung eines größeren Unternehmen in mehrere, wirtschaftlich unabhängige Einzelunternehmen handelt.

Dabei dürfte dem Parteivorsitzenden selbst klar sein, dass dies bei Facebook als amerikanisches Unternehmen den europäischen Behörden schlicht nicht möglich ist. Gleichwohl unterstützt Habeck auch die EU-Pläne für eine vom Umsatz abhängige Digitalsteuer.

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