Gerichte: Samsung unterliegt Apple erneut im Patentstreit um UMTS-Technik

Samsung muss im Patentkrieg gegen Apple eine weitere Niederlage einstecken. Bereits vor einer Woche hatte das Landgericht Mannheim eine Klage von Samsung gegen Apple abgewiesen, bei der es um ein UMTS-Patent von Samsung ging. Nun haben die Mannheimer Richter die zweite Patentklage im Zusammenhang mit Mobilfunkpatenten des südkoreanischen Elektronikkonzerns abgelehnt.

Das Gericht hat im Gerichtssaal seine Entscheidung nicht näher begründet, weiß Prozessbeobachter Florian Müller in seinem Blog Foss Patents zu berichten. Müller meint, das Gericht hatte bei seinem Urteil aber zu berücksichtigen, ob die von Samsung gehaltenen Patente generell gültig sind, respektive ob Apple diese überhaupt verletzt hat. Denkbar wäre es beispielsweise, dass Samsung gegen Apple keine direkten Ansprüche geltend machen kann, da der Konzern aus Cupertino lediglich bereits lizenzierte 3G/UMTS-Chips seiner Zulieferer verwendet.

Samsung zeigte sich nach Medienberichten in einer ersten Reaktion enttäuscht. Der südkoreanische Konzern zieht offenbar nach einer Analyse des Urteils auch eine Berufung beim Oberlandesgericht in Karlsruhe in Betracht. Zudem betonte Samsung, dass der südkoreanische Elektronikgigant in Mannheim noch fünf weitere Patentrechtsverfahren gegen den US-Konkurrenten führt.

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