Fragwürdige Klage: Intel muss 2,18 Milliarden US-Dollar für eine angebliche Patentverletzung zahlen

Sieht man sich die Umstände näher an, so sieht es ganz danach aus, dass Intel das Opfer eines sogenannten "Patenttrolls" wurde. Denn das klagende Unternehmen, VLSI, wurde im Jahr 1999 von Philips übernommen und existiert seither nur noch als Teil von NXP Semiconductors. Die VLSI Technology LLC, welche die Klage gewonnen hat, wurde erst vor vier Jahren gegründet, scheinbar nur um zu klagen, denn andere Produkte oder Umsätze gibt es nicht.

Laut Intels Anwälten habe VLSI zwei Patente herausgesucht, die seit über einem Jahrzehnt nicht mehr genutzt wurden, und dafür zwei Milliarden US-Dollar verlangt. Die beiden Patente, um die es in dem Rechtsstreit geht, wurden in den Jahren 2010 und 2012 beantragt und erst im Jahr 2019 von NXP Semiconductors an VLSI übertragen – NXP erhält allerdings auch einen Anteil der Summe, die Intel letztendlich bezahlt. Bei den Patenten geht es vor allem um Technologien zum Regeln der Taktfrequenz eines Prozessors und um die Stromversorgung von Arbeitsspeicher.

Die Anwälte von VLSI geben an, dass die Summe nicht besonders hoch wäre, wenn man bedenkt, wieviele Chips Intel jährlich verkauft. Intel soll die Patente darüber hinaus absichtlich ignoriert haben, vermutlich um Lizenzgebühren zu sparen. Die Summe entspricht in etwa der Hälfte der Profite, die Intel im vierten Quartal 2020 erwirtschaften konnte. Wenig überraschend: Intel will in Berufung gehen und die Summe von zwei Milliarden auf rund zwei Millionen US-Dollar reduzieren.