Breitbandausbau: Staatliche Förderung kaum beansprucht

Eine kleine Anfrage des grünen Haushaltsexperten Sven-Christian Kindler an die Bundesregierung hat ergeben, dass die Fördermittel für den Breitbandausbau des Bundesverkehrsministerium bisher kaum genutzt werden. So kamen im letzten Jahr gerade einmal 15 Millionen Euro zum Einsatz, wobei ursprünglich 690 Millionen Euro an Fördergeldern vorgesehen waren.

Hierfür gibt einige Gründe. So existieren offenbar beträchtliche bürokratische Hürden, die eine Kommune überwinden muss, wenn sie die Fördermittel beanspruchen will. Dadurch kann es für die Bauämter kleiner Kommunen schnell zu aufwendig werden, Fördermittel zu beantragen. Des weiteren mangelt es aktuell vielerorts schlicht an Baufirmen, die die notwendigen Tiefbaukapazitäten haben, um einen Ausbau auf Glasfaser umzusetzen. Dies liegt auch daran, dass es jahrelang kaum Aufträge in diesem Bereich gab, jetzt aber auf einmal alle gleichzeitig Glasfaser haben wollen.

Zusammengefasst lässt sich sagen, dass der scheidende Bundesverkehrsminister Dobrindt sein Ziel "50 MBit 2018" mit großem Abstand verfehlt hat. Es bleibt zu hoffen, dass es dem neuen Bundesverkehrsminister gelingt, die Förderung in Zukunft effektiver zu gestalten.

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