Attac demonstriert in Apple-Läden gegen Steuerflucht

Attac ruft seit Monaten zum Protest gegen die Steuersparpraktiken von Apple auf. Der Konzern wurde bereits von der EU-Komission dazu verdonnert 13 Milliarden Euro an Irland nachzuzahlen, wo sich der europäische Hauptsitz von Apple befindet.

Pikanterweise wiegert sich nicht nur das Unternehmen selbst die Strafzahlungen zu leisten, auch Irland als „Steueroase“ musste erst von der EU-Komission „überzeugt“ werden, schließlich möchte man das Land nicht für Apple als Hautpsitz madig machen. Apple hingegen geht weiterhin gerichtlich gegen die Zahlungen vor. Angeblich hat der Konzern in Irland im Jahr 2014 nur lächerliche 0,005 % Steuern auf seine Gewinne in Europa leisten müssen. Auch die Bundesregierung wird von Attac in dem Zusammenhang kritisiert.

Die Aktivisten hatten bereits zum einträglichen Weihnachtsgeschäft einen großen Apple Store besetzt und den Verkauf stundenlang lahmgelegt. Apple wollte dagegen eine einstweilige Verfügung erwirken und drohte seinerseits den Aktivisten mit 150.000 Euro Strafe je Zuwiderhandlung. Vor Gericht warfen sie Attac Vandalismus und Gefährdung vor, das Gericht entschied jedoch dagegen. Die Aktivisten betonen, dass es keinen Vandalismus während der Proteste gegeben habe und alles stets „fröhlich und brav verlaufen“ sei.

In Frankreich wird der Zivil-Widerstand gegen Apple nun mit weiteren Aktionen in Apple-Geschäften wieder aufgenommen. Attac-Mitarbeiter lassen sich vor und in den Läden fallen und stellen sich tot. Laut einem Statement führe die Steuervermeidung dazu, dass Staaten Sozialleistungen und Angebote kürzen müssten, was zu echten Toten führen würde, so die Aktivisten.

Sie entrollen Transparente und fordern den Konzern auf die Steuern nachzuzahlen und nicht weiter gerichtlich dagegen vorzugehen. Apple plant zudem einen Großteil der Gewinne in die USA zu überführen und dort versteuern zu lassen. Danach beabsichtige man außerdem einen Barbestand von gewaltigen 163 Milliarden Dollar auf lange Sicht auf Null zu reduzieren, u.a. durch Ausschüttung an ihre Aktionäre. Auch das dürfte den Aktivisten weniger gefallen.

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