Apple Watch: Importverbot tritt in Kraft, Apple wehrt sich juristisch

Wir haben bereits darüber berichtet: Apple und die International Trade Commission haben aktuell in Bezug auf die Apple Watch Ultra 2 und Apple Watch Series 9 unterschiedliche Ansichten zur Zulässigkeit der Produkte und eventueller Patentrechtsverletzungen zum Nachteil des Unternehmens für Medizintechnologie Masimo. Dabei dreht es sich um die Messung der Sauerstoffsättigung des Bluts mithilfe einer optischen Sensorik. Eine solche Sensorik gehört inzwischen mehr oder minder zum Standard besserer Smartwatches, hat Apple aber nun in ganz erhebliche Probleme gebracht.

Apple hat in den USA bereits vorfristig reagiert und die Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 aus den eigenen Ladengeschäften und dem Online-Store genommen. Da ein Veto der Biden-Administration ausgeblieben ist, ist das von der International Trade Commission begehrte Importverbot ab sofort in Kraft. Apple selbst bietet die Uhren bereits nicht mehr an, andere Händler - also auch große Versandhändler wie Amazon oder auch große Ketten wie Walmart - können allerdings noch lagernde Modelle abverkaufen.

Apple selbst hat am gestrigen Dienstag bereits Berufung gegen die Entscheidung eingelegt und begehrt damit die Aufhebung des Importstopps auf gerichtlichem Wege. Gegenüber Reuters begrüßte ein Sprecher von Masimo die Entscheidung. Der Rechtsexperte Nicholas Matich bezeichnete das Vorgehen von Apple durchaus als außergewöhnlich - nämlich, dass sich das Technologieunternehmen bei einem solch wichtigen Produkt tatsächlich der Gefahr einer ITC-Entscheidung aussetzt, statt sich mit dem Patentinhaber zu einigen. In den USA ist die Apple Watch SE ohne Messung der Sauerstoffsättigung nach wie vor erhältlich. Auswirkungen auf Deutschland hat die Entscheidung (noch) nicht.