150-Megawatt-Windpark: Richter ordnet Abriss und Schadenersatz wegen Verletzung von Stammesrechten an

Ein US-Richter hat den Energiekonzern Enel angewiesen, einen Windpark auf dem Osage Mineral Estate in Osage County, Oklahoma, abzubauen und für den entstandenen Schaden aufzukommen. Das Urteil beendet einen mehr als zehn Jahre dauernden Rechtsstreit und stellt fest, dass Enel und seine Tochtergesellschaften sich des unbefugten Betretens (Trespassing) und der illegalen Förderung von Bodenschätzen (Unauthorized Mining) auf Stammesland schuldig gemacht haben.

Der 150-Megawatt-Windpark, bestehend aus 84 Turbinen und dazugehöriger Infrastruktur, wurde ohne einen ordnungsgemäßen Pachtvertrag mit der Osage Nation errichtet. Laut Urteil verstößt dies sowohl gegen Bundesrecht als auch gegen Stammesrecht.

Richterin Choe-Groves entschied, dass die Betreiber des Windparks das Land bis zum 1. Dezember 2025 in seinen ursprünglichen Zustand zurückversetzen und der Osage Nation erheblichen Schadenersatz zahlen müssen, wie aus einer Pressemitteilung des United States Attorney Office hervorgeht. Das Unternehmen soll rund $300.000 für den entstandenen Schaden zahlen.

Der Fall geht auf einen langjährigen Rechtsstreit zurück, der 2014 begann, als die Vereinigten Staaten im Namen der Osage Nation eine Klage gegen die Entwickler des Windparks einreichten. Enel hatte lediglich die Oberflächenrechte (Surface Rights) für den Bau des Windparks auf einer Fläche von 3.399 Hektar gepachtet, jedoch keine Genehmigung für den Abbau von Mineralien unterhalb des Grundstücks eingeholt. Neben der Anordnung des Rückbaus wurden die Beklagten verpflichtet, der Osage Nation und den Vereinigten Staaten die während des langwierigen Rechtsstreits entstandenen Anwalts- und Gerichtskosten zu erstatten.